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FI 094/23-1
Somalia
Abgeschlossen am 21. November 2023

Journalist frei und alle Anklagen fallengelassen

AI-Index: AFR 52/7369/2023

Mohamed Ibrahim Osman Bulbul ist seit dem 7. Oktober wieder auf freiem Fuss. Der Journalist war am 17. August festgenommen worden, einen Tag nachdem er einen Bericht über die mutmassliche Veruntreuung von EU-Geldern für die Ausbildung somalischer Polizeikräfte veröffentlicht hatte. Am 25. September wurde er wegen «Verunglimpfung des Staates» und «Verbreitung falscher und tendenziöser Nachrichten» angeklagt. Die Anklagen wurden am 11. Oktober fallengelassen.

Am 7. Oktober wurde der somalische Journalist Mohamed Ibrahim Osman Bulbul gegen Kaution freigelassen. Tags zuvor hatte Amnesty International eine Urgent Action (Eilaktion) für seine Freilassung gestartet. Nach seiner Freilassung wurde er ins Krankenhaus eingeliefert, nachdem er sich in der Haft eine Infektion zugezogen hatte. Er wurde inzwischen aus dem Krankenhaus entlassen und erholt sich gut.

Am 11. Oktober liess das Regionalgericht von Banadir alle Anklagen gegen Mohamed Ibrahim Osman Bulbul fallen. Das Gericht widerrief die Kautionsauflagen und ordnete seine bedingungslose Freilassung an. Die Staatsanwaltschaft hat keine Möglichkeit, Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen.

Mohamed Ibrahim Osman Bulbul war am 17. August von Sicherheitskräften in Zivil festgenommen worden. Der Journalist arbeitet bei Kaab TV und ist Sekretär für Information und Menschenrechte des somalischen Journalistenverbands Somali Journalists Syndicate, einer lokalen Organisation, die sich für die Medien einsetzt. Am 16. August hatte Mohamed Ibrahim Osman Bulbul einen Bericht über die mutmassliche Veruntreuung von EU-Geldern veröffentlicht, die für die Ausbildung von somalischen Polizeikräften bestimmt waren.

Mohamed Ibrahim Osman Bulbul und seine Kolleg*innen sprachen Amnesty International ihre Dankbarkeit aus. In einer Nachricht an die Organisation sagte der Journalist: «Ich möchte euch meinen tiefsten Dank für eure Unterstützung und euren unermüdlichen Einsatz für meine Freilassung aussprechen. Eure Urgent Action hat entscheidend zur Wiedererlangung meiner Freiheit beigetragen. Ich bin zutiefst berührt von eurer Solidarität.»

Es sind keine weiteren Appelle erforderlich. Vielen Dank allen, die sich an dieser Urgent Action beteiligt haben.